Zusammenfassung
Forderung nach Austritt Österreichs aus der European Sky Shield Initiative wegen Verstoßes gegen die Neutralität.einfache Mehrheit XXVIII 27.05.2026
Andere
partizipative Demokratie
Schwerpunkte
- Forderung nach dem Austritt Österreichs aus der European Sky Shield Initiative.
- Behauptung, dass die Teilnahme ein Verstoß gegen das Neutralitätsgesetz und die Verfassung ist.
Dokumente (PDFs)
Diese Rohdaten werden von dem Open-Data Angebot des Österreichischen Parlaments bereitgestellt und sind nach CC-BY 4.0 lizenziert. Der zugehörige Eintrag auf der Parlamentsseite ist bei der Somes-Detailseite
im Titel verlinkt.