Austritt aus der European Sky Shield Initiative

Zusammenfassung

Forderung nach Austritt Österreichs aus der European Sky Shield Initiative wegen Verstoßes gegen die Neutralität.
einfache Mehrheit XXVIII 27.05.2026
Andere
partizipative Demokratie

Schwerpunkte

  • Forderung nach dem Austritt Österreichs aus der European Sky Shield Initiative.
  • Behauptung, dass die Teilnahme ein Verstoß gegen das Neutralitätsgesetz und die Verfassung ist.
Diese Rohdaten werden von dem Open-Data Angebot des Österreichischen Parlaments bereitgestellt und sind nach CC-BY 4.0 lizenziert. Der zugehörige Eintrag auf der Parlamentsseite ist bei der Somes-Detailseite im Titel verlinkt.
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