Zusammenfassung
Der Rechnungshof prüft das Risikomanagement und die Governance der Europäischen Investitionsbank (EIB) aus Sicht des Bundesministeriums für Finanzen und gibt Empfehlungen zur Stärkung der Aufsicht, besseren internen Prozesse und mehr Transparenz gegenüber dem Nationalrat.einfache Mehrheit XXVIII 26.03.2025
Bericht
Finanzwesen
Europäische Union
Haushaltskontrolle
Geld- und Kreditwesen
Schwerpunkte
- Die EIB ist die größte multilaterale Finanzierungsbank der Welt; Österreich hält 2,58 % des gezeichneten Kapitals (6,429 Mrd. EUR) und hat zusätzlich ein Rufkapital von 5,856 Mrd. EUR, für das es im Falle einer Insolvenz haftet.
- Die Governance‑Reform 2018 führte u. a. den EIB‑REP, qualifizierte Mehrheiten und strengere Vorgaben für den Prüfungsausschuss ein, aber viele Maßnahmen sind noch nicht vollständig umgesetzt.
Dokumente (PDFs)
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im Titel verlinkt.