Umsetzung der Grundversorgungs‑Empfehlungen (2023‑2024)

Zusammenfassung

Der Rechnungshof prüfte, wie das Innenministerium die Empfehlungen zur Grundversorgung umgesetzt hat. Von 15 Empfehlungen wurden sechs vollständig, fünf teilweise und vier nicht umgesetzt. Hauptprobleme bleiben ein einheitlicher Kostenschlüssel, die IT‑Modernisierung und die Erhebung der Gesamtkosten.
einfache Mehrheit XXVIII 26.03.2025
Bericht
Flüchtling
Haushaltskontrolle

Schwerpunkte

  • Der Rechnungshof prüfte die Umsetzung von 15 Empfehlungen des Vorberichts zur Grundversorgung.
  • Ein zentrales Problem ist die fehlende gesetzliche Regelung für Auslandsaufenthalte von Personen in Grundversorgung.
Dokumente (PDFs)
Diese Rohdaten werden von dem Open-Data Angebot des Österreichischen Parlaments bereitgestellt und sind nach CC-BY 4.0 lizenziert. Der zugehörige Eintrag auf der Parlamentsseite ist bei der Somes-Detailseite im Titel verlinkt.
somes

Parteiübergreifend machen wir Demokratie transparent, verständlich und zugänglich.

Das Entwicklungsteam wird seit 03.11.2025 von Netidee gefördert.

Entwicklung

Socials

© 2026 somes - Verein für Demokratie und politische Transparenz.